BMFi Mitteilung zum

Mitarbeiter-PC-Programm

(veröffentlicht am 10.08.2005)

Lohnsteuerliche Behandlung von Vorteilen aus Mitarbeiter PC Programmen (MPP)

Im Rahmen der Initiative D 21 fördert die Bundesregierung die PC- und Internetverbreitung zum Aufbau der Informationsgesellschaft in Deutschland. Nachfolgend sind die vom Arbeitgeber zu beachtenden lohnsteuerlichen Vorschriften dargestellt, wenn er den Arbeitnehmern Personalcomputer - ggf. einschl. Zubehör und Software - (PC) verbilligt oder kostenlos überlässt bzw. zur Nutzung zur Verfügung stellt, z.B. im Rahmen eines Mitarbeiter PC Programms. Ferner wird für Arbeitnehmer erläutert, wann und wie die Aufwendungen für einen Personalcomputer steuerlich berücksichtigt werden können.

Die steuerliche Behandlung eines sog. Mitarbeiter PC Programms des Arbeitgebers (MPP) richtet sich nach dem Vorteil, den der Arbeitnehmer im Rahmen des Dienstverhältnisses erhält. Hierbei sind folgende zwei Grundfälle zu unterscheiden:

1.) Übereignung von Personalcomputern an den Arbeitnehmer

Überträgt der Arbeitgeber einen Personalcomputer kostenlos oder verbilligt in das Eigentum [Glossar] des Arbeitnehmers, so ist der daraus entstehende geldwerte Vorteil regelmäßig steuerpflichtig, da zum Arbeitslohn auch Sachbezüge und sonstige Vorteile rechnen, die aufgrund des Dienstverhältnisses zufließen.

2.) Private Nutzung betrieblicher Personalcomputer

Die private Nutzung eines betrieblichen Personalcomputers durch den Arbeitnehmer ist seit dem Kalenderjahr 2000 steuerfrei gestellt. Diese Steuerfreiheit gilt ebenso für betriebliche Personalcomputer und Internet in der Wohnung des Arbeitnehmers. In diesen Fällen sind auch die vom Arbeitgeber getragenen Verbindungsentgelte für die Telekommunikation (Grundgebühr und sonstige laufende Kosten) steuerfrei.

Der Beitrag wurde redaktionell gekürzt. Den gesamten Beitrag finden Sie auf der offiziellen Homepage des Bundesministeriums für Finanzen.

Deutschland Digital 2015
Bundesregierung legt neue IKT-Strategie vor

(veröffentlicht am 10.11.2010)

Das Bundeskabinett hat heute die IKT-Strategie der Bundesregierung "Deutschland Digital 2015" beschlossen

Pressemitteilung des BMWi

Dazu erklärt der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle: "Mit der IKT-Strategie wollen wir unsere Wirtschaft weiter vernetzen und so u.a. 30.000 neue Arbeitsplätze im IKT-Sektor und in den IKT-Anwenderbranchen bis zum Jahr 2015 schaffen. Außerdem soll der Energieverbrauch im Bereich des Bundes um 40 % bis zum Jahr 2013 gesenkt werden. Die IKT-Strategie ist unabdingbar, damit wir im internationalen Wettbewerb der Standorte und Märkte weiterhin eine führende Rolle spielen. Wir müssen die Chancen des Internets und der IKT hervorheben, ohne die Risiken zu vernachlässigen. Deshalb zeigen wir in der neuen IKT-Strategie vorrangig die Möglichkeiten der IKT, damit Bürger und Unternehmen Nutzen daraus ziehen können."

Die IKT-Strategie "Deutschland Digital 2015" wurde vom Bundesminister für Wirtschaft und Technologie in Abstimmung mit den Ressorts erarbeitet und bildet das Dach für die IKT-Politik der Bundesregierung. Die Strategie verbindet klare Ziele mit konkreten Maßnahmen in den Bereichen IKT und Neue Medien.

Mit neuen Initiativen und Förderprogrammen wird die Bundesregierung Mittelstand und Handwerk unterstützen. Die Bundesregierung will Forschung und Entwicklung neuer Technologien wie das Internet der Dinge und Dienste, Cloud Computing oder 3D-Technologien sowie IKT für Elektromobilität in Deutschland vorantreiben. Die Bundesregierung wird den Dialog über die Perspektiven deutscher Netzpolitik fortsetzen. Sicherheit und Vertrauen in der digitalen Welt für jede Bürgerin, jeden Bürger, jedes Unternehmen und den Staat sollen gestärkt werden. Bildung und Medienkompetenz zur Nutzung der neuen Technologien werden gefördert. Von zentraler Bedeutung ist die Verbesserung der wirtschaftlichen und technischen Rahmenbedingungen.

Die Bundesregierung unterstützt mit der IKT-Strategie die EU bei der Umsetzung der "Europäischen Digitalen Agenda".

Die IKT-Strategie "Deutschland Digital 2015" setzt eine Ankändigung aus dem Koalitionsvertrag um.

Der 5. IT-Gipfel am 7. Dezember 2010 in Dresden wird die Umsetzung der IKT-Strategie unterstützen. Die Erarbeitung der Strategie war von Beginn an eng mit dem IT-Gipfel verzahnt.

Diese Pressemitteilung finden sie hier im Original.

EU Kommissionsbericht
zur Agenda i2010

(veröffentlicht am 04.08.2009)

Die "i2010-Strategie" der EU...

... dient dem Ausbau der europäischen Führungsposition auf dem Gebiet der Informations- und Kommunikations-Technologien (IKT) und soll die Vorteile der Informationsgesellschaft für Wachstum und Beschäftigung in Europa erschließen helfen.

Insbesondere fördert es die Entwicklung zu einer Informationsgesellschaft, die alle Menschen einbezieht. Um die Lücke zu schließen zwischen denen, die die Informationsgesellschaft nutzen können und denen, die noch keinen Zugang haben. Das Mitarbeiter-PC-Programm ist nur eine von vielen deutschen Maßnahmen zur konkreten Förderung der deutschen digitalen Wettbewerbsstärkung.

Kommissarin Reding forderte am 9. Juli 2009 eine neue Strategie für ein "digitales Europa" als Politikansatz für einen verbraucherfreundlichen Binnenmarkt für Online-Inhalte, in dem die IKT die Innovation, die volle Anschlussfähigkeit und eine umweltfreundlichere Wirtschaft vorantreiben.

Wir können nicht auf die "digitale Generation" warten!

Der heute veröffentlichte Bericht der Europäischen Kommission über die digitale Wettbewerbsfähigkeit Europas verdeutlicht die großen Fortschritte, die Europa seit 2005 im digitalen Sektor gemacht hat: 56% der Europäer nutzen heute regelmäßig das Internet, 80% von ihnen über einen schnellen Internetanschluss (gegenüber nur einem Drittel im Jahr 2004). Damit steht Europa in Bezug auf das Breitband-Internet an der Weltspitze. Mit mehr Mobilfunknutzern als Einwohnern (Verbreitungsgrad 119%) ist Europa der weltweit erste wirklich "mobile" Kontinent. Europa kann aber noch mehr, denn eine neue Generation "digital gewiefter" junger Europäer entwickelt sich zu einem starken Wachstums- und Innovationsmotor für die europäischen Märkte.

Die "digitale Generation" bietet ein enormes Potenzial für das Wachstum in Europa. Aber wenn sich Europa nachhaltig aus der Wirtschaftskrise erholen will, muss es das Potenzial der digitalen Wirtschaft in ganzer Breite ausschöpfen. Die Kommission stellt daher heute öffentlich zur Diskussion, welche Strategie die EU verfolgen sollte, um die digitale Wirtschaft voll auf Touren zu bringen.

"Europas digitale Wirtschaft hat ein gewaltiges Umsatzpotenzial in allen Wirtschaftssektoren. Damit dieser Vorteil aber tatsächlich in ein nachhaltiges Wachstum und neue Arbeitsplätze umgesetzt werden kann, müssen die Regierungen Führungsstärke zeigen und koordinierte Maßnahmen treffen, um bestehende Hindernisse für neue Dienste zu beseitigen", erklärte Viviane Reding, die für die Informationsgesellschaft und Medien zuständige EU-Kommissarin.

Die aktivsten Internetnutzer sind im Alter von 16 bis 24 Jahren: 73 % von ihnen nutzen regelmäßig sog. fortgeschrittene Dienste, mit denen sie Inhalte selbst schaffen und online mit anderen teilen, was dem Doppelten des EU-Bevölkerungsdurchschnitts (35 %) entspricht (siehe Anhang). 66 % aller Europäer unter 24 Jahren nutzen das Internet täglich, gegenüber einem EU-Durchschnitt von 43 %. Sie kennen sich im Internet auch viel besser aus als die übrige Bevölkerung, wie aus einer ebenfalls heute veröffentlichten Kommissionsstudie über digitale Kompetenzen hervorgeht.

Die Internetnutzung wird rapide zunehmen, sobald Europas "digitale Generation" in das Berufsleben eintritt und zunehmend die Markttrends bestimmt. In dem Maße wie traditionelle Geschäftsmodelle stagnieren, werden die Unternehmen neue Dienste anbieten müssen, die für die nächste Nutzergeneration attraktiv sind. Die Gesetzgeber sollten die richtigen Rahmenbedingungen schaffen, um einerseits den Zugang zu neuen Online-Inhalten zu erleichtern und andererseits eine angemessene Entlohnung der Autoren sicherzustellen.

Europa muss auch mehr für seine weltweite Wettbewerbsfähigkeit tun. Trotz der bisherigen Fortschritte hat ein Drittel der EU-Bürger das Internet noch nie benutzt. Nur 7 % der Verbraucher haben bislang online in einem anderen Mitgliedstaat eingekauft. Bei den Investitionen in die Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT), der Hochgeschwindigkeits-Breitbandkommunikation und der Erschließung innovativer Märkte wie Online-Werbung liegt Europa noch immer weit hinter den USA und Japan zurück.

Durch eine proaktive Politikgestaltung muss überall in der EU dafür gesorgt werden, dass jedermann Zugang zu einem schnellen Internetanschluss hat und dass ein Online-Binnenmarkt entsteht, auf dem die Menschen auf einfache Weise Online-Dienstleistungen grenzüberschreitend in Anspruch nehmen können.

Die kommenden Herausforderungen für das digitale Europa sind Gegenstand einer heute von der Kommission veröffentlichten öffentlichen Konsultation, die bis zum 9. Oktober 2009 laufen wird. Diese Konsultation ist der erste Schritt auf dem Weg zu einer neuen europäischen IKT-Strategie, welche die Kommission 2010 als Teil der neuen Bemühungen zur Verwirklichung der Lissabon-Agenda vorlegen möchte.

Der Beitrag wurde redaktionell überarbeitet. Den gesamten Kommissionsbericht finden Sie auf der offiziellen Homepage der Europäischen Kommission.